Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.11.2007

Präambel

Mit der Registrierung oder der Nutzung der Lingorilla Dienste erklären Sie sich mit der Geltung der AGB einverstanden. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die angebotenen Dienste nicht nutzen. Lingorilla stellt Ihnen sein Angebot auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen (AGB) zur Verfügung. Die Lingua-TV GmbH betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (Lingorilla.com, Lingorilla.de) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von Lingorilla. Alle Websites, auf denen die Dienste von Lingorilla zur Verfügung gestellt werden, werden im Folgenden insgesamt die „Lingorilla-Websites“ genannt. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Lingua-TV GmbH, unabhängig davon, auf welcher der Lingorilla-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.

Das Angebot von Lingorilla, für das Sie sich registrieren, ist ein Angebot der Lingua-TV GmbH, Landsberger Allee 24, 10249 Berlin, Deutschland ("Lingorilla" oder "Wir"). Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der Lingua-TV GmbH können dem Impressum entnommen werden.

Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der Lingorilla-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

Soweit Lingorilla Ihnen eine Übersetzung der Deutschen Sprachfassung der Bestimmungen zur Verfügung stellt, erfolgt dies lediglich für Ihren Komfort. Maßgeblich für Ihr Verhältnis zu Lingorilla soll stets die Deutsche Sprachfassung sein. Sofern Unstimmigkeiten oder Widersprüche zwischen der Deutschen Sprachfassung und einer übersetzten Fassung bestehen, soll die Deutsche Sprachfassung maßgeblich sein.

1. Registrierung, Teilnahmevoraussetzungen, rechtsgeschäftliche Erklärungen

1.1 Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

1.2 Sie sind verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und Ihre Daten im Mitgliedskonto stets aktuell und richtig zu halten. Während der Registrierung wählen Sie einen Benutzernamen und ein Passwort.

1.3 Wir weisen darauf hin, dass Ihnen rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-E-Mail, Änderungen der AGB) per E-Mail zugehen können. Diese gelten insbesondere dann als zugegangen, wenn sie unter normalen Umständen Ihrer Mailbox in unserem Dienst abrufbar sind.

1.4 Ihr Mitgliedskonto ist nicht übertragbar oder vererbbar.

1.5 Der Nutzer muss sich vor Inanspruchnahme der Dienste auf den Lingorilla-Websites registrieren.

1.6 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Lingorilla Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer darf bei der Angabe des Rechnungsadressaten keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.

1.7 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort und einen Benutzernamen. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Lingorilla wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

1.8 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Lingorilla-Websites ab. Lingorilla nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der Lingorilla-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und der Lingua-TV GmbH zustande.

1.9 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

1.10 Lingorilla kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den Lingorilla-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Lingorilla leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

2. Gegenstand

2.1 Die Lingorilla-Websites bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an: a) ein geschlossenes, unentgeltliches Kontaktforum (die Mitgliedschaft im unentgeltlichen Kontaktforum wird im Folgenden „unentgeltliche Mitgliedschaft“ genannt) sowie b) ein geschlossenes entgeltliches Kommunikationsforum zur Vermittlung von Sprachkenntnissen (die Mitgliedschaft im entgeltlichen Kommunikationsforum wird im Folgenden „Premium-Mitgliedschaft“ genannt).

2.2 Einzelheiten zu den Entgelten der Premium-Mitgliedschaft sind auf den Lingorilla-Websites geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten, oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Lingorilla kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Premium-Mitgliedschaft per E-Mail übermitteln. Lingorilla wird sie zudem im Premium-Bereich für die Dauer von einem (1) Jahr ab Rechnungsdatum zum Download bereithalten.

2.3 Jegliche Nutzung der auf den Lingorilla-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von Lingorilla bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Lingorilla.

2.4 Lingorilla stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Lingorilla ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den Lingorilla-Websites zu entfernen.

2.5 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Lingorilla-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Lingorilla bemüht sich jedoch, die Lingorilla-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Lingorilla stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den Lingorilla-Websites führen.

2.6 Lingorilla bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Lingorilla beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die Lingorilla-Websites Verträge untereinander schließen, ist Lingorilla hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Lingorilla haftet nicht, falls über die Lingorilla-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern orilla haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischenen Verträgen.

2.7 Den Lehrern der Lerngruppen steht ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Vertragspartner zu. Sie frei entscheiden, wen sie als Schüler aufnehmen möchten. Lingorilla wird bei den mit den „Lehrern“ geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig. Für den von den Lehrern durchgeführten Sprachunterricht gelten die AGB und der jeweiligen Partner, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind. Lingorilla übernimmt keine Gewährleistung für die Qualität des von Lehrern angebotenen Sprachunterrichts sowie für die Sprachvideos, die von Usern aufgenommen oder hochgeladen wurden. Die User führen eine Qualitätssicherung dadurch durch, dass sie die Leistungen der Lehrer bewerten.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern sich der Nutzer bei Lingorilla zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

3.1 Der Nutzer kann die Registrierung für die unentgeltliche Mitgliedschaft und für die entgeltliche Premium-Mitgliedschaft innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch Lingorilla, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Der Nutzer kann ferner die Registrierung für die Premium-Mitgliedschaft innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen, nachdem er von einer unentgeltlichen Mitgliedschaft zur Premium-Mitgliedschaft gewechselt ist. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Premium-Mitgliedschaft durch Lingorilla, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an die Lingua-TV GmbH, Landsberger Allee 24, 10249 Berlin, gesandt werden. Der Widerruf kann auch über das auf den Lingorilla-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder E-Mail an die Lingua-TV GmbH übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse der Lingua-TV GmbH sind zu finden unter http://www.Lingorilla.com/Impressum". Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer 6 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 3 unberührt.

3.2 Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1, wenn Lingorilla mit der Ausführung der Dienstleistungen von Lingorilla, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von Lingorilla, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von Lingorilla in Anspruch genommen hat, die Lingorilla dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).

3.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an Lingua-TV zurückgewähren, muss er der Lingua-TV GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

4. Allgemeine Pflichten des Nutzers

4.1 Der Nutzer ist verpflichtet ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen,

4.2 Der Nutzer ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass sein Mitgliedskonto nur von ihm selbst genutzt wird und zu diesem Zweck insbesondere sein Passwort geheim hält.

4.3 Der Nutzer erkennt an, dass er als Inhaber eines Mitgliedskontos in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über sein Mitgliedskonto ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls er einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen ohne Zustimmung von dessen Erziehungsberechtigten die Nutzung seines Accounts gestattet, erkennt er an, dass er voll verantwortlich für die Handlungen dieses Nutzers, die Kontrolle des Zugangs und der Nutzung des Angebots durch den Nutzer und die Folgen jeden Missbrauchs ist.

4.4 Der Nutzer informiert uns unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Passwortes oder Mitgliedskontos sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften und haftet gegenüber Lingorilla für von ihm verursachte Missbräuche seines Mitgliedskontos.

4.5 Der Nutzer wird selbst auf eigene Kosten die für die Teilnahme erforderlichen technischen Voraussetzungen (z.B. Internetanschluss, Mobilfunkanschluss) beschaffen.

4.6 Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den Lingorilla-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen ist nicht gestattet.

4.7 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den Lingorilla-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Lingorilla-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG), gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

4.8 Der Nutzer ist verpflichtet, folgende belästigende Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten: Versendung von Kettenbriefen, Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

4.9 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt: Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Lingorilla-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den Lingorilla-Websites angebotenen Dienste von Lingorilla zur Verfügung gestellt werden. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Lingorilla-Websites erforderlich ist. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Lingorilla-Websites oder von anderen Nutzern. Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Lingorilla-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

5. Änderungen der Dienste auf den Lingorilla-Websites und Änderung der AGB

5.1 Lingorilla behält sich vor, die auf den Lingorilla-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

5.2 Lingorilla behält sich zudem das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird Lingorilla Ihnen vorher Änderungen an den AGB mitteilen und Sie dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn Sie nicht binnen vier Wochen den Änderungen widersprechen, oder sobald Sie den Dienst erneut nutzen. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können wir Sie auch dadurch informieren, dass wir Hinweise oder Links in unserem Angebot veröffentlichen.

6. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

6.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den Lingorilla-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die auf den Lingorilla-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

6.2 Sie sind damit einverstanden, dass auch Lingorilla nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer Ihr Passwort, Ihr Mitgliedskonto (oder Teile bzw. bestimmte Inhalte darin) oder jede sonstige Benutzung unserer Dienste durch Sie beendet und jeglichen Ihrer Inhalte löschen kann. Dies gilt insbesondere, falls Sie die Lingorilla-Dienste längere Zeit nicht genutzt haben oder falls Lingorilla davon ausgeht, dass Sie diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt haben.

6.3 Sie sind damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung Ihres Zugangs zu den Lingorilla-Diensten gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und dass Lingorilla Ihr Mitgliedskonto und alle Informationen und Dateien unverzüglich sperren oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zum Angebot unterbinden kann.

6.4 Im Falle einer Löschung Ihres Mitgliedskontos können Sie nur nach unserer vorherigen schriftlichen und ausdrücklichen Zustimmung wieder Zugang zu unserem Angebot erhalten. Sie dürfen einem Nutzer, dessen Mitgliedskonto gelöscht oder gesperrt wurde, auch nicht über Ihr Mitgliedskonto oder mit Hilfe Ihres Mitgliedskontos dabei behilflich sein, Zugang zum Angebot zu erhalten.

6.5 Der Nutzer und Lingorilla können die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den Lingorilla-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an die Lingua-TV GmbH bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die auf den Lingorilla-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 6.5 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.

6.6 Ein wichtiger Grund für Lingorilla liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für Lingorilla unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von Lingorilla und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 1, 4, 7 und 8 dieser AGB, der Ruf der auf den Lingorilla-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt; der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden; der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

6.7 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.6 kann Lingorilla unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.6 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zu den Diensten der Lingorilla-Websites.

6.8 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

Lingorilla kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 6.6 aus wichtigem Grund, Lingorilla sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 6.7 oder der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von Lingorilla stammt.

6.9 Verpflichtungen nach Ziff. 4.3, 4.4, 5, 7, 8, 11, 12, 13, 14 und 15 gelten auch nach Löschung des Mitgliedskontos weiter, soweit sich ihre Anwendung auf Ihr Verhalten vor dem Zeitpunkt der Löschung bezieht.

7. Verantwortlichkeit, Verbotene Inhalte und Verhaltensweisen

7.1 Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die unter Verwendung des Lingorilla-Dienstes von Ihnen oder anderen Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt; also z.B. für Inhalte, die Sie selbst geschaffen haben, aber auch für Inhalte, die Sie aus anderen Quellen erworben haben, und die Sie unter Nutzung unseres Angebot in unseren Diensten speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, ausschließlich und uneingeschränkt bei Ihnen.

7.2 Lingorilla kontrolliert Inhalte, die Sie oder andere Nutzer über unsere Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung des Angebots einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Nutzer sich nicht an die Bestimmungen dieser AGB oder der einschlägigen Gesetze hält.

7.3 Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Lingorilla-Dienste nicht:

• Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von Lingorilla rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind ;
• Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen;
• Material speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
• Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nichtberechtigt sind;
• sich in den Lingorilla-Diensten als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von Lingorilla oder eines in sonstiger Weise für das Angebot Verantwortlicher, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
• Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, zu verschleiern;
• unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;
• im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Angebots nationale oder internationale Rechtsvorschriften inkl. Börsenregeln (z.B. der New York Stock Exchange, der American Stock Exchange, der NASDAQ oder der Börse Frankfurt) verletzen;
• irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, beleidigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
• persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind.

7.4 Auch wenn wir Inhalte von Nutzern grundsätzlich nicht überprüfen oder kontrollieren, behalten wir uns jedoch das Recht vor, Inhalte, die über unser Angebot zugänglich sind, ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren, zu löschen oder ggf. an einem anderen Ort innerhalb des Angebots zu veröffentlichen, insbesondere uns zur Kenntnis gekommene Inhalte von Nutzern, wenn diese gegen diese AGB verstoßen.

8. Inhalte von Nutzern

8.1 Rechte, die Sie einräumen Indem Sie Nutzerübermittlungen bei Lingorilla hochladen oder posten, räumen Sie Lingorilla eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein (mit dem Recht der Unterlizenzierung) bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung der Nutzerübermittlung im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Dienste und anderweitig im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Webseite und der Geschäfte von Lingorilla, einschließlich, aber ohne Beschränkung auf Werbung für und den Weitervertrieb der ganzen oder von Teilen der Webseite (und auf ihr basierender derivativer Werke) in gleich welchem Medienformat und gleich über welche Verbreitungswege; jedem Nutzer der Webseite eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein bezüglich des Zugangs zu Ihren Nutzerübermittlungen über die Webseite sowie bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung solcher Nutzerübermittlung in dem durch die Funktionalität der Webseite und nach diesen Bestimmungen erlaubten Umfang.

Die vorstehend von Ihnen eingeräumten Lizenzen an Nutzervideos erlöschen, sobald Sie Ihre Nutzervideos von der Webseite entfernen. Die vorstehend von Ihnen eingeräumten Lizenzen an Nutzerkommentaren sind unbefristet und unwiderruflich, lassen aber Ihre oben unter Ziffer 8.2 bezeichneten Eigentumsrechte im Übrigen unberührt.

8.2 Lingorilla gestattet Ihnen unsere Dienste im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser AGB zu verwenden, um Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen. Lingorilla beaufsichtigt Sie dabei nicht und beansprucht keine Inhaberschaft an Ihren Inhalten und verändert diese auch nicht.

8.3 Bei Nutzung unseres Angebots beauftragen Sie uns nach den Bestimmungen dieser AGB mit der Speicherung und öffentlichen Zugänglichmachung Ihrer Inhalte im Rahmen unsers Angebots in seiner jeweiligen Gestaltung.

8.4 Ihnen ist bekannt, dass in unserem Angebot und damit im Umfeld Ihrer Inhalte, ggf. auch vor, nach und um Ihre Inhalte herum ( insbesondere bei Videos) von uns vermarktete Werbung stattfindet und sie erklären sich hiermit ausdrücklich einverstanden. Sie gestatten uns ferner von Bildern und Videos zur besseren Nutzung unseres Angebots, insbesondere durch eine Suchfunktion, verkleinerte Bilder (Thumbnails) herzustellen und in den Lingorilla-Diensten zu nutzen. Ihnen ist auch bekannt, dass die technische Verarbeitung und Übertragung unseres Angebots, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen kann, Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder technische Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.

8.5 Sie garantieren uns gegenüber, dass Sie alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die Inhalte besitzen, für die Sie unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung und/oder Übermittlung verwenden und dass Sie damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regeln dieser AGB, insbesondere nicht die in Ziff. 7.3 niedergelegten Regeln verletzen. Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, garantieren Sie, dass Sie alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt haben. Für den Fall, dass Sie gegen diese Garantien oder eine von Ihnen verstoßen, stellen Sie uns nach Ziff. 13 von< jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und halten uns in vollem Umfang schadlos.

8.6 Lingorilla ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um:

• (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen,
• (b) diese AGB durchzusetzen,
• (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder
• (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von Lingorilla, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.

9. Hinweise auf Rechtsverletzungen

9.1 Lingorilla respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.

9.2 Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte durch Inhalte eines anderen Nutzers verletzt werden, der unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung oder Übermittlung seiner Inhalte nutzt, teilen Sie uns dies bitte unter Angabe der folgenden Informationen mit:

• eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;
• eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Ansicht nach Urheberrechte verletzt;
• eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift der Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln;
• Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse;
• eine Erklärung von Ihnen, dass nach Ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist;
• eine eidesstattliche Versicherung von Ihnen, dass die obigen Informationen wahrheitsgemäß sind und dass Sie Inhaber der Urheberrechte oder bevollmächtigt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.

9.3 Der Verantwortliche für Urheberrechtsangelegenheiten bei Lingorilla, dem Urheberrechverletzungen mitzuteilen sind, ist: Lingua-TV GmbH, z. Hd. Frau Sandra Gasber, Landsberger Allee 24, 10249 Berlin, Deutschland, Email: infomail@linguatv.com. Bitte informieren Sie uns über alle Verletzungen dieser AGB durch unzulässige Inhalte. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte anderer Nutzer gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen, benachrichtigen Sie uns bitte über unser Abuse-Report-Formular. Bitte tragen Sie die Identifikationsdaten der Person, die sich nicht an die Regeln hält, zusammen mit dem betreffenden Inhalt oder einer Beschreibung dessen in das entsprechende Formularfeld ein.

10. Datenschutz

Zum Thema Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.

11. Gewährleistungsauschluss, Links

11.1 Sie nutzen unser Angebot auf eigenes Risiko. Dies gilt insbesondere für das Herunterladen oder eine sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer, aus unseren Diensten. Sie sind für eventuelle Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die Sie in diesem Zusammenhang verursachen, allein verantwortlich.

11.2 Lingorilla gewährleistet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen, dass das Angebot Ihren Anforderungen genügt und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. Lingorilla übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Angebots erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Angebots erhältlichen Informationen. Lingorilla gewährleistet auch nicht, dass die für unser Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden, und übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Lingorilla-Dienste, einschließlich Datenverlust oder Datenkorruption entstehen. Insbesondere haftet Lingorilla nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Geschäften oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Lingorilla-Diensten entstehen. Lingorilla übernimmt auch keine Haftung für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Angebots weitergegeben werden.

11.3 Unser Angebot kann Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten enthalten, einschließlich auch Inhalten, die Nutzern unserer Angebote im Rahmen unserer Dienste auf unseren Servern speichern. Wir kontrollieren die Ziele dieser Verweise nicht, machen uns Inhalte, die auf oder über solche Angebote oder Quellen Dritter zugänglich sind, nicht zu eigen und schließen jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.

12. Haftung und Haftungsbeschränkung

12.1 Schadensersatzansprüche gegen Lingorilla sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, Lingorilla, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Lingorilla nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch Lingorilla, ihre gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde.

12.2 Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch Lingorilla resultieren.

12.3 Soweit Lingorilla nach Ziffer 12.1 für leichte Fahrlässigkeit haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

12.4 Schadenersatzansprüche gegen Lingorilla verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

12.5 Soweit die Haftung von Lingorilla ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit Lingorilla verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Lingorilla und/oder mit Lingorilla verbundene Unternehmen.

13. Haftungsfreistellung

Sie erklären hiermit, dass Sie Lingorilla, mit Lingorilla verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Lingorilla und/oder von mit Lingorilla verbundene Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie im Rahmen der Lingorilla -Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund Ihrer Nutzung unseres Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.

14. Marken und sonstige Schutzrechte von Lingorilla

Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte am Angebot von Lingorilla und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich Lingorilla zustehen und werden diese nicht ohne vorherige, ausdrücklich, schriftliche Zustimmung von Lingorilla nutzen oder Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von Lingorilla entfernen. Insbesondere dürfen Sie nicht die Marke Lingorilla nutzen, Software kopieren, ändern, zerlegen, keine Bearbeitung davon herstellen und auch nicht versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen oder sich irgendwelcher Rechte berühmen. Das vorstehende gilt, zur Klarstellung, nicht für Ihre eigenen Inhalte, die Sie in unser Angebot einbringen und für derartige Inhalte anderer Nutzer. Insoweit werden Sie aber die Rechte der jeweiligen anderen Berechtigten an diesen Inhalten respektieren.

15. Einbindung externer Dienste

Lingorilla bietet im Rahmen seines Portals auch die Services anderer Dienstleister (nachfolgend: Kooperationspartner) an. Diese ermöglichen es u.a., digitale Formate zu speichern bzw. speichern zu lassen und abzurufen. Die Nutzung dieser Services erfolgen ebenfalls nach den Nutzungsbedingungen der Lingua-TV GmbH. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch die genannten Kooperationspartner an die deutschen Datenschutzgesetze gebunden sind; personenbezogene Daten nach Maßgabe der geltenden Gesetze in begründeten Fällen (bspw. zur Strafverfolgung) an Dritte – also auch Kooperationspartner - übermittelt werden dürfen; in jedem Fall vom Mitglied bei der Nutzung aller von Lingorilla und seinen Kopperationspartnern angebotenen Dienste die Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte sowie alle sonstigen einschlägigen rechtlichen Positionen und Vorschriften zu beachten sind.

16. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

16.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

16.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Lingua-TV GmbH.

16.3 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.

16.4 Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.